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   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.05.2014 - L 11 AL 29/11   

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https://dejure.org/2014,103071
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.05.2014 - L 11 AL 29/11 (https://dejure.org/2014,103071)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.05.2014 - L 11 AL 29/11 (https://dejure.org/2014,103071)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. Mai 2014 - L 11 AL 29/11 (https://dejure.org/2014,103071)
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  • BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - Nichtmitteilung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.05.2014 - L 11 AL 29/11
    Auf die Höhe des erzielten Entgelts kommt es bei der Prüfung des Tatbestandsmerkmals "Arbeitslosigkeit" hingegen nicht an (vgl BSG, Urteil vom 9. Februar 2006 - B 7a AL 58/05 R; Urteile des erkennenden Senats vom 17. Mai 2011 und 26. Juni 2012 - L 11 AL 40/08 und L 11 AL 75/11).

    Ein leistungsrechtlich relevantes Beschäftigungsverhältnis setzt Entgeltlichkeit nicht voraus (vgl BSG, Urteil vom 9. Februar 2006 - B 7a AL 58/05 R; Urteile des erkennenden Senats vom 17. Mai 2011 - L 11 AL 40/08 und vom 20. März 2012 - L 11/12 AL 95/08; Gutzler in: NK-SGB III, 5. Aufl. 2013, § 138 Rn 32).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2011 - L 11 AL 40/08
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.05.2014 - L 11 AL 29/11
    Auf die Höhe des erzielten Entgelts kommt es bei der Prüfung des Tatbestandsmerkmals "Arbeitslosigkeit" hingegen nicht an (vgl BSG, Urteil vom 9. Februar 2006 - B 7a AL 58/05 R; Urteile des erkennenden Senats vom 17. Mai 2011 und 26. Juni 2012 - L 11 AL 40/08 und L 11 AL 75/11).

    Ein leistungsrechtlich relevantes Beschäftigungsverhältnis setzt Entgeltlichkeit nicht voraus (vgl BSG, Urteil vom 9. Februar 2006 - B 7a AL 58/05 R; Urteile des erkennenden Senats vom 17. Mai 2011 - L 11 AL 40/08 und vom 20. März 2012 - L 11/12 AL 95/08; Gutzler in: NK-SGB III, 5. Aufl. 2013, § 138 Rn 32).

  • BSG, 29.10.2008 - B 11 AL 52/07 R

    Arbeitslosigkeit - Überschreitung der Kurzzeitigkeitsgrenze des § 118 Abs 2 SGB

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.05.2014 - L 11 AL 29/11
    Diese ist nur gegeben, wenn eine Überschreitung der Kurzzeitigkeitsgrenze nicht vorhersehbar ist und sich innerhalb des Beschäftigungsverhältnisses voraussichtlich nicht wiederholt (vgl Bundessozialgericht, Urteil vom 29. Oktober 2008 - B 11 AL 52/07 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2012 - L 11 AL 75/11

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Rücknahme der Bewilligung nach Nichtmitteilung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.05.2014 - L 11 AL 29/11
    Auf die Höhe des erzielten Entgelts kommt es bei der Prüfung des Tatbestandsmerkmals "Arbeitslosigkeit" hingegen nicht an (vgl BSG, Urteil vom 9. Februar 2006 - B 7a AL 58/05 R; Urteile des erkennenden Senats vom 17. Mai 2011 und 26. Juni 2012 - L 11 AL 40/08 und L 11 AL 75/11).
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